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06.10.2021

Direktor des FGV-DAPP wird eingeladen, dem Wahltransparenz-Observatorium des Obersten Wahlgerichts (TSE) beizutreten

Marco Ruediger wird Mitglied der Expertengruppe, die vom Obersten Wahlgericht zur Beobachtung der Wahlen im Jahr 2022 eingerichtet wurde

Angesichts der Notwendigkeit, einen sicheren und transparenten Wahlkampf zu gewährleisten, beschloss der Präsident des Obersten Wahlgerichts (TSE), Luis Roberto Barroso, am 8. September die Einrichtung der Wahltransparenzkommission (CTE) und des Wahltransparenz-Observatoriums (OTE).

Das Observatorium wird von einer Vielzahl von Institutionen der Zivilgesellschaft gebildet, „die über herausragende Fachkenntnisse in den Bereichen Technologie, Menschenrechte, Demokratie und Politikwissenschaft verfügen“, darunter der Vorstand für Evaluation öffentlicher Politik (DAPP) der Fundação Getulio Vargas, vertreten durch ihren Direktor Marco Rüdiger.

Ziel der Kommission ist es, die Transparenz und Sicherheit in allen Phasen der Wahlvorbereitung und -durchführung zu erhöhen, die Beteiligung von Fachleuten, Einrichtungen der Zivilgesellschaft und öffentlichen Institutionen an der Kontrolle und Prüfung des Wahlprozesses zu verstärken und zur Wahrung der Integrität des Wahlprozesses beizutragen.

Das Observatorium soll mit dem CTE und dem TSE zusammenarbeiten, um die Transparenz in allen Phasen des Wahlprozesses zu erhöhen, das Wissen der Öffentlichkeit über das brasilianische Wahlsystem zu verbessern und die Integrität des Wahlprozesses zu gewährleisten. Die erste Tätigkeit vom FGV-DAPP in diesem Prozess wird die Teilnahme am für den 4. Oktober 2021 geplanten Kolloquium zur demokratischen Transparenz bei den Wahlen 2022 sein.

 

Die Äußerungen von Mitarbeiter*innen der Fundação Getulio Vargas, die in Artikeln und Interviews anderweitiger Kommunikationskanäle getätigt werden, entsprechen ausschließlich den Meinungen der Autor*innen und nicht notwendigerweise der institutionellen Haltung der FGV. FGV-Verordnung Nr. 19/2018.