Nachrichten

03.06.2022

Telegram-Sperre in Brasilien und Gesetzentwurf zu Fake News fachen Twitter-Debatte über die Regulierung digitaler Plattformen an

Studie des FGV-DAPP zeigt, dass die größte an dieser Debatte beteiligte Gruppe gegen den Gesetzentwurf positioniert und für 80% der Interaktionen verantwortlich ist

Die durch das Oberste Bundesgericht angeordnete Telegram-Sperre und die Weiterführung der Verabschiedung des Gesetzentwurfs „PL der Fake News“ stachen in der Twitter-Debatte über die Regulierung digitaler Plattformen heraus,  was  die Studie des Vorstands für Evaluation öffentlicher Politik der Fundação Getulio Vargas (FGV-DAPP) „Regulierung digitaler Plattformen: Ein Beitrag zur Analyse der nationalen Debatte angesichts einer globalen Herausforderung“ zeigt. Die Studie identifizierte 1,14 Millionen Erwähnungen des Themas zwischen dem 1. Februar und dem 6. April 2022 auf Twitter.

Unter den an der Debatte über Regulierung der Plattformen beteiligten Gruppen war die Gruppe mit den meisten Profilseiten, die für 82,11 % der Interaktionen verantwortlich war, die einzige, die Kohäsion aufzeigte. Die von rechtsorientierten Politiker*innen, Prominenten, Blogger*innen und digitalen Influencer*innen mobilisierte Gruppe setzte sich den als „PL der Fake News“ bekannten Gesetzentwurf Nr. 2.630 ein.

Unter Berücksichtigung der Debatte ließ sich allgemein beobachten, dass Entscheidung des Ministers des Obersten Bundesgerichts Alexandre de Moraes für die Aussetzung des Instant-Messaging-Diensts Telegram in Brasilien am 18. März in 127,5 Tsd. Tweets erwähnt wurden und somit einen Höhepunkt der Diskussion darstellte. Einen weiteren, durch intensives Engagement geprägten Höhepunkt erreichte die Debatte am 6. April, als 201,1 Tsd. Beiträge gepostet wurden. Dabei ging es um die Entscheidung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer Arthur Lira (PP-AL) für die Fortsetzung der Abstimmung über den Gesetzentwurf Nr. 2.630.

Danach fokussierte die Studie auf Postings von Abgeordneten zum Thema. In der Debatte unter Abgeordneten sorgte die Entscheidung Liras für die meisten Interaktionen. Die Erwähnungen dieses Themas am 5. und 6. April, als die dringende Abstimmung über den Gesetzentwurf in die Tagesordnung der Abgeordnetenkammer eingeführt (und abgelehnt) wurde, machten 65 % der gesamten Erwähnungen im untersuchten Zeitraum aus.

Obwohl Brasilien über eine Gesetzgebung verfügt, die als fortschrittlich in Bezug auf die Rechte und den Schutz der Privatsphäre von Bürger*innen im Internet gilt, zeigten die jüngsten Diskussionen auf Twitter, dass die größte Herausforderung das mangelnde Verständnis von der Regulierung der digitalen Plattformen ist. Dies gilt nicht nur für Nutzer*innen allgemein, sondern auch für die Parlamentarier, die Gesetze zu diesem Thema erlassen.

Die Studie untersuchte die öffentliche Debatte auf Twitter über die Regulierung digitaler Plattformen in sozialen Netzwerken. Das Ziel war es, anhand von qualitativ und quantitativ analysierten Tweets zu verstehen, wie dieses Thema in der öffentlichen Debatte in den sozialen Netzwerken im Allgemeinen und von Abgeordneten im Besonderen behandelt wurde.

Die Äußerungen von Mitarbeiter*innen der Fundação Getulio Vargas, die in Artikeln und Interviews anderweitiger Kommunikationskanäle getätigt werden, entsprechen ausschließlich den Meinungen der Autor*innen und nicht notwendigerweise der institutionellen Haltung der FGV. FGV-Verordnung Nr. 19/2018.